Ich bleibe im Amt


Zunächst wollte ich ja nur einen Kommentar im Textdepot schreiben, der hat sich aber dann doch zu einem eigenen Beitrag ausgewachsen.

Nach quälend langen Tagen (der Präsident musste ja auch nach der anstrengenden Weihnachtsansprache zuerst einmal Urlaub machen) hat sich Christian Wulff erneut zu den Vorwürfen gegen ihn geäußert. Im heimeligen Studio vor zwei braven Journalisten gab er Auskunft. Meiner Meinung nach wieder genau im Guttenberg-Schema. Halbherzige Eingeständnisse und lauwarme Entschuldigungen, dazu sich selbst sie Opferrolle zuschreibend. Weiterlesen

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Post von der Kommissarin


Nachdem bekannt wurde, dass Karl-Theodor zu Guttenberg eine Beraterstelle bei der EU-Kommissarin Neelie Kroes erhält, habe ich Ihr empört eine Mail geschrieben und sie aufgefordert, diese Personalie nochmal zu begründen. Und relativ schnell kam heute eine sehr ausführliche Antwort. Der Antwort nach zu urteilen muss man, um einen Beraterposten zu bekommen, nur Ideen haben (anscheinend egal welche) und internationale Kontakte. Zitat Neelie Kroes: „Ich habe während seiner Zeit als Minister mit Karl-Theodor zusammengearbeitet und ihn als jemanden mit Ideen kennengelernt. Wir brauchen jemanden mit internationaler Perspektive und Kontakten wie er sie hat …“

Über sein Eintreten für Netzsperren schreibt sie: „Man muss nicht mit allen seinen früheren Aussagen zur Netzpolitik übereinstimmen. Weiterlesen

Witz des Tages (1)


Der ehemals vehemente Kämpfer für Internetsperren, Karl Theodor zu Guttenberg, wird nun Berater der EU-Kommission in Sachen Internetfreiheit.

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man darüber lachen. Zeigt es doch, dass die EU-Kommission ihr Personal nicht nach Qualifikation aussucht, sondern nach Gutdünken. Wen wundert es denn da noch, wenn die Menschen der EU nichts Gutes zutrauen. Als End- oder Zwischenlager für aussortierte Politiker (Stoiber, Oettinger, Özdemir, früher Bangemann, heute zu Guttenberg) ist diese EU einfach zu teuer.

Der aufdringliche Herr zu G.


Der Mann ist ja total schmerzbefreit.

Jetzt will sich Karl Theodor zu Guttenberg als Wahrer der Internetfreiheit aufspielen. Das ist so lächerlich, dass man es erst gar nicht glauben will. Aber: Zusammen mit der Kommissarin für Digitales, Neelie Kroes, will Guttenberg am kommenden Montag vor Journalisten eine Initiative zur Freiheit im Internet starten. Kroes wird gemeinsam mit Guttenberg über die EU-Pläne zur Unterstützung von Bloggern und Netzaktivisten in autoritären Regimes informieren. Die EU-Kommissarin weiß wohl nicht, welche Rolle KTG im Zusammenhang mit dem deutschen Gesetz für die Internetsperren gespielt hat. Vor noch nicht einmal einem Jahr war er noch glühender Befürworter einer Zensurstruktur. Und heute will er die Freiheit des Internets propagieren?

Es kann ihm gar nicht um Inhalte gehen, Der Mann will nur mit aller Gewalt ins Scheinwerferlicht.