Internetsperren vom Netz


Der Bundestag hat heute einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Aufhebung von Internetsperren von Kinderpornografie mit Zustimmung aller Fraktionen angenommen. Er folgte dabei einer Empfehlung des Rechtsausschusses. Gleichzeitig wurde das Gesetz zur Einrichtung von Internetsperren vom 17. Februar 2010 aufgehoben. Damit werden strafbare Darstellungen des sexuellen Missbrauchs an Kindern durch konsequentes Löschen nachhaltig aus dem Internet verbannt. Zur Begründung heißt es, nationale und internationale Bemühungen, eine schnellstmögliche Löschung der Inhalte zu erreichen, hätten sich als erfolgreich erwiesen, sodass die Sperrung von Inhalten nicht erforderlich sei.

Endlich hat es auch die Politik gelernt und eher still und leise die schon ausgesetzten Internetsperren endlich und -gültig sterben lassen.