Der schleichende Tod der Demokratie


Was für ein schönes Bild wurde uns gestern bei der Nominierung des Bundespräsidentenkandidaten gewährt. Fast wie das „Abendmahl“ sah es aus, als die 5 Parteivorsitzenden ihren Kandidaten kürten. Diese religiöse Überhöhung passt ja, wenn man einen Theologen vorstellt.

Aber das führt vom Thema weg. Wir haben es in Deutschland schon einmal erlebt, dass die Demokratie unter demokratischem Deckmantel abgeschafft wurde. Heute sind wir fast schon wieder so weit. Unsere Demokratie ist zur Fassade für eine Politkaste verkommen, die „alternativlose“ Entscheidungen zum Mittel der Wahl macht. Alles ist inzwischen dermaßen „alternativlos“ geworden, dass sogar große Teile der Opposition keine Alternativen mehr bieten.

Konnte man zu Beginn der Ära Kohl noch ein demokratisches Kräftedreieck aus Sozialdemokratie, Liberalismus und Konservativismus erkennen, So ist seither der Drang aller Parteien zur Mitte so weit gediehen, dass sie sich bis zur Verwechselbarkeit ähneln. Gleichzeitig wird die einzige Partei, die noch ein eigenständiges Profil hat, durch den Verfasungeschutz beobachtet und als zumindest in Teilen staatsfeindlich stigmatisiert. Im Grunde haben wir heute einen einheitlich agierenden 5-Parteien-Block der sich die Macht in allen Staatsgliedern aufteilt. Wahlen, sind im Prinzip nur noch Placebos, weil sich an den Machtverhältnissen strukturell nichts ändern kann. Als neues Demokratiemodell wird die „marktkonforme Demokratie“ ausgerufen. Wobei der Begriff „Demokratie“ hier nur noch euphemistisch verstanden werden darf. Die Macht ist dem Volk aus den Händen gerissen worden und wird gnädigst den Finanzinstituten dargereicht, auf dass sie unkontrolliert und unbeschränkt über uns herrschen können.

Hätten die Medien diesem Treiben von Beginn an einen Kontrapunkt entgegengesetzt, wäre vielleicht eine Opposition gegen diesen Kurs frühzeitig möglich gewesen. Aber der Journalismus hat hier grandios versagt (oder das Spiel mitgespielt und gedeckt). Trunken von unbegrenzten Wachstumsphantasien haben alle der Liberalisierung der Finanzmärkte und dem Primat der Börse das Wort geredet. Selbst heute, wo die Folgen offensichtlich sind, wird in den Leitmedien nur halbherzig Kritik geübt. Im Allgemeinen werden die „alternativlosen“ Beschlüsse wohlwollend begleitet.

In einem virtuosen Zusammenspiel haben Parteien und Medien die 99% zur Beute der 1% gemacht.

Als die Nazis in Deutschland die Macht an sich gerissen hatten, war Krieg in Europa die Folge. Die Machtergreifung der Finanzinstitute geht einher mit einem immerwährenden Krieg um Rohstoffe. Wie sehr sich die Muster doch ähneln.

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2 Gedanken zu „Der schleichende Tod der Demokratie

  1. Hallo bravo56,

    ich stimme dir inhaltlich völlig zu, würde deinem Beitrag aber etwas die Schärfe nehmen wollen. Ich sehe keinen Herrn Hindenburg, der an unserer Demokratie nagt.

    Wir nagen zur Genüge selbst an ihr. Indem wir zu wenig kritische Presse lesen, indem wir uns gegenseitig entsolidarisieren, indem wir alle Schuld auf Andere abladen. Weimar ist gestorben, weil es eine Demokratie ohne Demokraten war.

    Dein Kräftedreieck ist geschwunden, weil die drei Ideologien geschwunden sind. Die Millieus, in denen diese Ideologien „weiter vererbt“ wurden/werden lösen sich auf. Die Medien kommen ihrer Aufgabe nicht mehr nach, weil man mit Kritik kein Geld mehr verdienen kann. Keiner (zu Wenige) will mehr Kritik lesen.

    Deine These, dass Wahlen Placebos seien halte ich für falsch. Der Einzug der Piraten ins Berliner AGH zeigt, dass zu mindestens punktuell ihre Wirksamkeit noch gegeben ist.

    Wir sind eine andere Gesellschaft als die vor 20 Jahren. Dementsprechend verändert sich die politische Kultur, das Ende bleibt (leider) offen.

    Ich darf dich daran erinnern, dass Nazis Gewalt direkt gegen Menschen propagiert haben. Dass Handeln der Banken führt aber inderekt zu Gewalt gegen Menschen. Es sitzt (hoffentlich) keiner in den Frankfurter Türmen und lässt Menschen geplant verhungern. Das Indirekte ist natürlich verdammenswert genug, damit mich Niemand falsch versteht. Es gibt nur einen kleinen, aber wichtigen Unterschied zu Hitler.

    Etwas zynisch hinterfragt, wo kommt der Glaube, dass Demokratie dauerhaft etabliert bleibt? Sie ist eine Staatsform, wie jede andere auch. Wir wissen nicht, wie sich zukünftige Gesellschaften entwickeln werden.

    Wenn bei uns die Demokratie stirbt, welche Staatsform haben dann die USA oder UK?

    Gruß, David Marien

    • Der Hinweis darauf, dass wir die Demokratie schon einmal in Deutschland abgeschafft hatten, soll nicht so interpretiert werden, dass das damalige Muster heute kopiert wird. Nein, es geschieht subtiler und mit anderen Protagonisten. Das Ergebnis ist damals wie heute die fast freiwillige Aufgabe der Demokratie. Weiter möchte ich die Parallele nicht treiben.
      In den Frankfurter Türmen und in den New Yorker Büros gibt niemand einen direkten Tötungsbefehl aus. Das Ergebnis der Gewinnhysterie ist jedoch ebenso Leid und Tod.
      Demokratie ist eine Staatsform, die auf Dauer angelegt ist. Zumindest will sie, genau wie die Monarchie, lange Zeiträume überdauern. Wo die Finanzinstitute die wirkliche Macht ausüben, ist die Staatsform die nur als Fassade aufrecht erhalten wird, nebensächlich.

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